Ein PCGK (Public Corporate Governance Kodex) ist ein Regelwerk, das die Grundsätze guter Unternehmensführung für Einrichtungen im öffentlichen Bereich festlegt. Ein Kodex dient dazu, Transparenz, Effizienz und Verantwortlichkeit sicherzustellen. Dazu wird näher auf die Themen Steuerung, Führung und Aufsicht eingegangen.
Die neun Landesrundfunkanstalten und die Deutsche Welle sind eigenständige Anstalten, die föderal in der ARD organisiert sind und für die individuelle Rechtsgrundlagen gelten. Die Implementierung eines anstaltsübergreifenden Kodex der ARD ist ein Novum und zeigt erstmals überblicksartig auf, wie die einzelnen Anstalten selbst, aber auch mit Blick auf die Zusammenarbeit in der ARD organisiert sind. Der Kodex ist dabei ein wichtiger Ausdruck der Selbstverwaltungshoheit der Anstalten, die sich dort auf gemeinsame Standards für eine Good Governance verständigen und gleichzeitig bei der konkreten Ausgestaltung Spielräume beibehalten. Insofern ist der Kodex ein geeignetes Instrument, um der föderalen Struktur und den individuellen Anforderungen der Anstalten gerecht zu werden und sich regelmäßig mit den eigenen Strukturen oder Verfahren auseinanderzusetzen sowie diese weiterzuentwickeln. Dadurch dient der Kodex der Selbstüberprüfung nach innen. In der Außenbetrachtung unterstützt der Kodex dabei, die geltenden Maßstäbe für die ordnungsgemäße Unternehmensführung in der ARD transparent zu machen. Damit kann die ARD die Chance nutzen, das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken.
Der PCGK der ARD soll geltende Governance-Standards und -Praktiken für die Steuerung und Aufsicht der öffentlich-rechtlichen ARD-Anstalten abbilden. Dies umfasst beispielsweise die Wahl der Intendant:innen oder die Zusammenarbeit von Aufsicht und Geschäftsleitung. Darüber hinaus werden Regelungen zur arbeitsteiligen Zusammenarbeit auf ARD-Ebene und den Beteiligungen formuliert, ebenso wie zum Risikomanagement, zur internen Revision und dem Compliance-Management. Abgedeckt werden soll vom PCGK auch der Bereich Nachhaltigkeit in der ARD. Bei der Entwicklung des Kodex geht es zum einen darum, die geltenden Regelungen in einem Gesamtzusammenhang darzustellen, diese gleichzeitig aber auch – wo sinnvoll – weiterzuentwickeln und zu modernisieren. Daran wird aktuell intern gearbeitet.
Aktuell befindet sich der Entwurf des ARD-PCGK in der internen Konsultationsphase, d. h. der von einem mit Aufsichts- und Geschäftsleitungsmitgliedern besetzten Ausschuss erarbeitete Entwurf liegt den Rundfunk- und Verwaltungsräten der Rundfunkanstalten sowie den Geschäftsleitungen und Kommissionen der ARD zur Beratung und Stellungnahme vor. Die Rückmeldungen werden in einem nächsten Schritt gesichtet und wo möglich und sinnvoll eingearbeitet. Anschließend wird der PCGK der ARD von den unabhängigen externen Sachverständigen der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Musterkodex überprüft und bewertet. Ziel ist es, dass die Expertenkommission der ARD bestätigt, dass der Kodex den anerkannten Standards von Good Governance entspricht. Die ARD unterstreicht damit ihr Engagement für eine transparente und verantwortungsvolle Leitung und Aufsicht. Voraussichtlich Anfang 2025 soll der PCGK beschlossen werden und in Kraft treten.
11.9.2024