GVK-Sitzung 23./24. April 2024 in Leipzig (MDR)

Die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien der ARD-Anstalten haben sich in ihrer GVK-Sitzung am 23./24. April 2024 in Leipzig insbesondere mit den laufenden Reformprojekten, Finanzthemen, Fortbildungsangeboten, dem Gemeinschaftsprogramm der ARD und dem kontinuierlichen Dialog mit der Bevölkerung befasst.

Die GVK hat sich intensiv mit den Empfehlungen des Rats für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ("Zukunftsrat") auseinandergesetzt und begrüßte den kritisch-konstruktiven Austausch mit den geladenen Vertretern des Rats.

Um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken, müssen ARD und Medienpolitik aus Sicht der GVK wegkommen von Diskussionen über ein "Weniger" und hinkommen zu einer Strategie des Aufbaus von Akzeptanz und Nähe.

Anknüpfend an die Empfehlungen des Zukunftsrats hat die GVK eine "AG Zukunft" eingerichtet, um Ideen zu sammeln und zu einem Vorschlag zu verdichten, wie die Gemeinschaftsangebote und die Aufsicht darüber effizienter organisiert und die ARD insgesamt auch mit Blick auf die Gemeinschaftsangebote strategiefähiger gemacht werden können. Die GVK hat sich in diesem Zusammenhang grundsätzlich offen für Vorschläge zu strukturellen Veränderungen in der ARD geäußert.

Die GVK nahm den Bericht des GVK-Vorsitzenden und des GVK-Geschäftsführers zum Entwurf des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der ARD positiv zur Kenntnis. Sie hebt die Bedeutung des Kodex als Instrument der Modernisierung der ARD hervor.

Während der im Mai 2024 gestarteten Phase der Konsultationen innerhalb der ARD können Rückmeldungen aus den einzelnen Organen über die jeweiligen Sprecherinnen und Sprecher an die GVK-Geschäftsstelle gesandt werden, die sie sammelt und an den Lenkungsausschuss übermittelt. Am Ende wird der Kodex einer unabhängigen externen Expertenkommission zur Bewertung vorgelegt, um abzusichern, dass Steuerung und Aufsicht der ARD dem "State of the art" entsprechen.

Die GVK hat sich vorstellen lassen, mit welchen Initiativen die ARD den Dialog mit dem Publikum fördert. Sie betonte die Bedeutung des Austausches mit der Bevölkerung hinsichtlich der Programmangebote und auch die Einbeziehung des Publikums in Diskursformate. Darüber hinaus weist sie jedoch darauf hin, dass der Normgeber den Anstalten aus ihrer Sicht aufgetragen habe, kontinuierlich mit der Bevölkerung (also auch Menschen, die derzeit die öffentlich-rechtlichen Angebote noch nicht oder nicht mehr nutzen) über die Programmangebote und -inhalte zu reflektieren. Gegenstand des aufgetragenen Dialogs sind Qualität, Leistung und Fortentwicklung des Angebots. Eine derartige Reflexion muss nach Ansicht der GVK organisiert werden, gelegentlich auch unter Beteiligung der Rundfunkräte und in den vorhandenen Bürgersendungen. Gegebenenfalls sollten – sofern es um das Gemeinschaftsangebot geht – die Ergebnisse dieses Dialogs auch in der ARD-Selbstverpflichtung aufgegriffen werden. Ausrichten kann und sollte sich der Diskurs über die Angebote aus Sicht der GVK an der Qualitätsrichtlinie der Rundfunkräte. Die GVK regt an, auch gezielt Menschen mit Migrationshintergrund in den kontinuierlichen Austausch mit der Bevölkerung einzubeziehen, wobei auch Projekte zur Medienkompetenzvermittlung eine besondere Rolle spielen können.

Die GVK nimmt den Zwischenstand bei der Entwicklung der ersten beiden geplanten Web-Based-Trainings, die ab Oktober auf der Lernplattform CAMPUS der ARD.ZDF-Medienakademie zur Verfügung stehen werden, zur Kenntnis. Die GVK wird im Hinblick auf die Ausarbeitung eines Gesamtkonzepts für Weiterbildungsmaßnahmen bis November 2024 eine systematische Bedarfsanalyse bei den Gremienmitgliedern vorbereiten, um weitere Fortbildungsthemen und Formate der Weiterbildung zu eruieren. Dabei soll besonders ein effizientes Onboarding mit passgenauen Vertiefungsangeboten mitgedacht werden, die teilweise auch mit Partnerinstitutionen veranstaltet werden könnten.

5.6.2024