Veränderungen nehmen Form an: Entwürfe zu eigenen Reformvorhaben und Anforderungen aus dem MStV wurden in der September-Sitzung weiterberaten.
Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) hat sich in ihrer Plenarsitzung am 12. und 13. September 2023 in Frankfurt am Main zu insgesamt zwölf Tagesordnungspunkten ausgetauscht und intensiv beraten.
Zunächst hat die GVK auf Vorschlag des Vorsitzenden, Dr. Engelbert Günster (SWR) und des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Hans-Albert Stechl (SWR) sowie deren jeweiligen Stellvertretern Dr. Sebastian Hügel für weitere fünf Jahre ab dem 1. März 2024 zum GVK-Geschäftsführer und Leiter der GVK-Geschäftsstelle in München wiedergewählt.
Im Kontext der ARD-Reform haben die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte die Fortschritte bei der Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex der ARD (vgl. Medieninformation vom 25.11.2022) begrüßt. Der Kodex soll für sämtliche ARD-Anstalten gelten können, die mithin auch in den Erarbeitungsprozess einbezogen werden. Im Hinblick auf möglichst einheitliche Compliance-Standards für die Mitglieder der Aufsichtsorgane hat sich die GVK mit dem vorläufigen Entwurf Rahmenrichtlinie befasst, die nach aktuellem Planungsstand in der nächsten Plenarsitzung am 28. und 29. November 2023 in Köln beraten und deren Einführung mit Schulungsmaßnahmen begleitet werden soll.
Mit Blick auf die Anforderungen aus § 31 Abs. 4 MStV hat sich die GVK erneut mit dem zwischenzeitlich weiterentwickelten Entwurf für eine Qualitätsrichtlinie der Rundfunkräte beraten. Berücksichtigt wurden Rückmeldungen aus allen Rundfunkräten, dem ARD-Programmbeirat und dem GVK-Telemedienausschuss. Ein Abgleich mit der Richtlinie des ZDF-Fernsehrats wurde beim ARD/ZDF-Gremientreffen am 17. Oktober 2023 vorgenommen (vgl. Medieninformation vom 17.10.2023).
Daran anknüpfend hat die GVK den sukzessiven Aufbau eines Portfolios an gremienspezifischen Fortbildungen als WBTs (web-based trainings) beschlossen, die für die Gremien in der ARD zur Verfügung gestellt werden. Zunächst sollen zwei Pilot-WBTs zur „Qualitätsbewertung“ und „Gremien-Compliance“ entstehen. Ziel ist es, die steigenden Anforderungen an die Rundfunk- und Verwaltungsräte, die sich insbesondere aus § 31 Abs. 4 und 5 MStV ergeben, anstaltsübergreifend einheitlich zu unterstützen. So könnten insbesondere auch neue Mitglieder auch ohne jahrelange Erfahrung schnell und tiefgehend mit den spezifischen Themen der ehrenamtlichen Aufsicht vertraut gemacht werden.
Anknüpfend an ihre Forderungen aus der April-Sitzung (vgl. GVK-Bericht in Ausgabe 2023/2) hat die GVK das von der ARD-Programmdirektion vorgelegte Gesamtkonzept zur Zukunft der politischen Talks ab 2024 zur Kenntnis genommen. Positiv hervorgehoben wurde der dargelegte verbindliche Prozess, der Doppelung von Themen und Gäste vermeiden soll sowie die Zielsetzung, mehr Menschen mit einem vielfältigeren Programm zu erreichen. Die GVK empfiehlt den zuständigen Rundfunkräten im nächsten Jahr, die Anpassungen zu begleiten und dabei besonders auf die Pluralität der Gäste und Themen und eine kontroverse, zugleich aber konstruktive Gesprächsführung und digitalen Impact zu achten (vgl. Medieninformation vom 14.9.2023). Die GVK erwartet, dass die Aufsicht über die Ergebnisse der Evaluationen informiert wird, die auf Seiten der Operative vorgesehen sind.
Berichte aus den GVK-Ausschüssen (Telemedien und Finanzen) und dem ARD-Programmbeirat wurden zur Kenntnis genommen. Als Gäste waren u. a. die ARD-Programmdirektorin Christine Strobl, die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, der Vorsitzende der ARD-Finanzkommission Jan Büttner (SWR-Verwaltungsdirektor), ARD-Sportrechteintendant Tom Buhrow (WDR-Intendant) und Thomas Dauser, Direktor Innovationsmanagement und Digitale Transformation SWR, geladen. Die Berichte aus ihren jeweiligen Sachbereichen waren Grundlage für einen teils intensiven Austausch mit den Entscheidungsträgern, den die GVK im Hinblick auf ihre weiteren Empfehlungen an die Aufsichtsgremien in der ARD auswertet.
2.11.2023