Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) hat sich in ihrer Plenarsitzung am 25. und 26. April 2023 in Bonn erneut intensiv mit den aktuell laufenden Prozessen zur Stärkung der Aufsicht in der ARD befasst. Damit knüpft sie nahtlos an ihre Beratungen im November 2022 an.
Zunächst wurden die Vorsitzenden des GVK-Telemedienausschuss (sofern nicht qua Amt GVK-Mitglied) und des ARD-Programmbeirats als ordentliche Mitglieder in die GVK aufgenommen. Damit sind sie laut geänderter Geschäftsordnung fortan stimmberechtigt, bisher hatten sie lediglich Gast-Status. So würdigt die GVK die Bedeutung der Telemedien und die wichtige und wertvolle Arbeit der beiden Gremien auch im Hinblick auf ihre koordinierende Funktion bei der Befassung mit dem Programm in den einzelnen Anstalten.
Tiefergehend mit dem Medienstaatsvertrag (MStV) hat sich die GVK mit Blick auf § 31 Abs. 4 befasst. Die GVK tauschte sich über den Stand der Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe einer Qualitätsrichtlinie aus, welche inhaltliche und formale Qualitätsstandards sowie standardisierter Prozesse zu deren Überprüfung festsetzen soll und betonte dabei vor allem den Aspekt der Kooperation bei der Aufsicht über das ARD-Gemeinschaftsangebot. Entsprechend kooperativ soll auch die Entwicklung der Richtlinie sein, an der alle neun Rundfunkräte der Landesrundfunkanstalten beteiligt werden, die als Spiegelbild der Gesellschaft fungieren. Die Beobachtung der anstaltseigenen, regionalen Angebote sowie der ARD-Gemeinschaftsangebote, die durch Zulieferungen bestückt werden ist in der föderalen ARD so vielfältig wie komplex. Aus Sicht der GVK kommt es deshalb darauf an, im Bestand Synergien zu schaffen – denn bereits heute beschäftigen sich neun Rundfunkräte, der ARD-Programmbeirat und der GVK-Telemedienausschuss mit dem Angebot der ARD.
Zudem hat sich die GVK über den Stand der Erarbeitung des im November 2022 (vgl. Pressemitteilung) angekündigten Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der ARD beraten, den sie als gemeinsames Regelwerk zur ARD-Governance kooperativ mit den Intendantinnen und Intendanten entwickeln will und dies auch in der ARD-Hauptversammlung bekräftigt hat. Im Kodex sollen sowohl Fragen der Unternehmenssteuerung und -aufsicht und mithin des Zusammenspiels der zwischen den Organen und Anstalten adressiert werden. Der PCGK ist damit zentraler Bestandteil der Modernisierung und Weiterentwicklung hin zu einer modernen und möglichst transparenten ARD.
Die GVK ließ sich außerdem über die ARD-Reformagenda und die damit einhergehenden Transformationsprozesse berichten, die aus dem Senderverbund ein regional verankertes Inhaltenetzwerk machen sollen. Die Gremienvorsitzenden haben den gestarteten Reformprozess begrüßt, insbesondere die Zielsetzung einer neuen, wirklich arbeitsteiligen ARD-Unternehmenskultur.
Berichte aus den GVK-Ausschüssen (Telemedien und Finanzen) und den Programmbeiräten (ARD und ARTE Deutschland) standen ebenfalls auf der Tagesordnung und wurden zur Kenntnis genommen. Mit Blick auf die Polit-Talks im Ersten formulierten die Gremienvorsitzenden die deutliche Erwartung an die Programmverantwortlichen, dass sich die Talkformate der ARD künftig in Machart, Profil und Inhalt deutlicher voneinander unterscheiden und auch verstärkt jüngere Menschen im Internet erreichen müssen.
12.7.2023